Etappe 4
Ziele formulieren
Von der Vision bis zur Umsetzung
Nun wird für die Verwaltung festgelegt, was sie aufgrund von gesetzlichen Vorgaben erreichen muss und erreichen kann. Dazu sind Zieljahre und Minderungspfade ebenso zu erarbeiten wie Definitionen und Lösungsansätze bei Zielverfehlungen. Um Ziele konkreter und transparenter für alle Beteiligten zu gestalten, können verschiedene Ansätze angewendet werden. Wichtig ist immer, eine gute Balance zu finden. Ziele dürfen nicht überambitioniert sein, aber auch nicht ambitionslos, um die Glaubwürdigkeit und Vorbildfunktion der Verwaltung nicht zu gefährden.
Schaffen Sie Klarheit in den Zielbegrifflichkeiten und wählen Sie am besten Treibhausgasneutralität als Terminus aus.
Bericht „CO₂-neutral? THG-neutral? Klimaneutral? Ist doch egal, Hauptsache neutral?“
Klima-Bündnis, 2023
Material
Bericht CO₂-neutral? THG-neutral? Klimaneutral? Ist doch egal, Hauptsache neutral? Operationalisierung von Klimaschutzzielen im kommunalen Kontext. Analysen, Diskussionen, Ansätze
Wenn es um die Operationalisierung von Klimaschutzzielen geht, bestehen noch viele offene Fragen, die Kommunen auf ihrem Weg zur Treibhausgasneutralität vor große Herausforderungen stellen. Was bedeutet Klimaneutralität? Was ist Treibhausgasneutralität? Ab wann kann von CO₂-Neutralität gesprochen werden? Da standardisierte Vorgehensweisen bisher kaum existieren, werden hier einheitliche Definitionen sowie Hilfestellungen für die Operationalisierung von Zielen angeboten. Verschiedene Zielsetzungen werden auf ihre Bedeutung und Eignung geprüft. Der Bericht beschreibt den Weg von der Vision bis zur Umsetzung – wie geht man vor und wie kommt man am besten voran? Sehr praxisnahe Erfahrungen aus Workshops und Fokusgesprächen der beteiligten Modellkommunen im Rahmen des IkKa-Projektes sind in den Bericht eingeflossen, darunter auch Umgang mit Ökostrom, Kompensation, Bilanzierung nach BISKO sowie die zugehörige Kommunikation. Die Empfehlungen können sowohl für die Betrachtungsebene der „Gesamtkommune“ als auch für die kommunale Verwaltung angewendet werden.
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Foliensatz Ziele
Der Foliensatz Ziele stellt die wesentlichen Aspekte für die Gestaltung einer Zielarchitektur visuell dar, wie Definitionen, Betrachtungsebene, Gesetze, Wissenschaft, Normen sowie Motivation/Werte. Kernhilfestellung, die gemeinsam mit den Modellkommunen erarbeitet wurde, ist die Darstellung dieser Zielarchitektur „Auf einen Blick“. Die Folien und Inhalte dürfen frei verwendet werden, sofern die Quellen genannt werden.
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Arbeitshilfe Zielfolie mit Beispielen
Die Erarbeitung einer Zielarchitektur „Auf einem Blick“ umfasst Definition, Zieljahr, Pfade, Teilziele sowie den Umgang mit Ausgleichen für kommunale Verwaltungen. Wenn Ziele nach diesen Bausteinen aufbereitet werden, können sie besser miteinander verglichen werden. Hier finden Sie die Arbeitshilfe der „Zielfolie“ im bearbeitbarem PowerPoint, die auch Beispiele von Zielformulierungen anderen Akteure und Kommunen zur Orientierung enthält.
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Übersicht Landesklimaschutzgesetze
Hier können Sie sich eine Übersicht über die aktuellen Landesklimaschutzgesetze herunterladen (Stand November 2024).
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Publikationen
Klima-Bündnis „Erklärung von Wels“
Die Erklärung von Wels ist eine Charta der Klima-Bündnis-Mitglieder, die 2021 verabschiedet wurde. Sie erneuert die Selbstverpflichtung zur kontinuierlichen Reduktion der Treibhausgasemissionen und erweitert die Zielsetzungen um die Ablehnung von freiwilliger Kompensation.
Erklärung von Wels
Leitfaden Klimaneutrale Kommunalverwaltung Baden-Württemberg
Der Leitfaden Klimaneutrale Kommunalverwaltung Baden-Württemberg bietet umfassende Anleitungen und praktische Empfehlungen für Kommunen, um ihre Verwaltung treibhausgasneutral zu gestalten. Der Leitfaden liefert eine Orientierung für Zielsetzungen.
Leitfaden
Factsheet Umweltbundesamt zur Treibhausgasneutralität in Kommunen
Das Factsheet des Umweltbundesamtes bietet eine gute Orientierung zu den Begrifflichkeiten von Treibhausgasneutralität und der Bedeutung in Bezug auf Ziele. Für eine zielführende Klimaschutzarbeit vor Ort muss demnach klar definiert werden, wie eine Treibhausgasneutralität erfasst und nachgewiesen wird.
Factsheet
Kommunale Klimaschutzambitionen: Orientierungsrahmen für wirksame Klimaschutz-Zielstellungen in Kommunen
Im Auftrag des Umweltbundesamtes haben das ifeu Institut für Energie- und Umweltforschung und das Öko-Institut Definitionen und Analysen der Erreichbarkeit von Treibhausgasneutralität in Kommunen vorgelegt, die sich an den wesentlichen Einflussbereichen von Kommunen orientieren. Die Auswirkungen von vorzeitigen Klimaschutz-Zielstellungen werden anhand von Beispielkommunen und zwei unterschiedlicher Entwicklungspfaden – Treibhausgasneutralität bis 2030 und bis 2045 – untersucht. Die Ende 2024 vorgelegte Studie formulierte Empfehlungen auch für die Operationalisierung von Zielsetzungen sowie den direkten Einflussbereich 1 „Verbrauchen / Verwaltung“ von kommunalen Verwaltungen.
Orientierungsrahmen
Übersicht über die Landesklimaschutzgesetze
vorhanden
in Erarbeitung
nicht vorhanden
Zieljahre für THG Neutralität:
Bundesland/
Landesverwaltung
Bundesland/
Landesverwaltung
Baden-Württemberg
Landesklimaschutzgesetz:
vorhanden
Name des Gesetzes:
Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg
Amtliche Abkürzung:
KlimaG BW
Jahr des Inkrafttretens:
2013; 2023
Letzte Novelle:
07.Feb.23
THG-Minderungsziele ggü. 1990 bis
2030:
65%
2035:
-
2040:
Netto-treibhausgasneutral
2045:
-
2050:
-
Anmerkungen
- Sektorziele für bspw. Energiewirtschaft, Industrie oder Verkehr
- Definition von Maßnahmen zur kommunalen Wärmeplanung
PV-Pflicht
- PV-Pflicht bei Neubau und grundlegender Dachsanierung eines Gebäudes auf der für eine Solarnutzung geeigneten Dachfläche und Neubau eines offenen Parkplatzes mit mehr als 35 Stellplätzen (§ 23)
Link zum Gesetz
Bayern
Landesklimaschutzgesetz:
vorhanden
Name des Gesetzes:
Bayerisches Klimaschutzgesetz
Amtliche Abkürzung:
BayKlimaG
Jahr des Inkrafttretens:
2021
Letzte Novelle:
23. Dezember 2022
THG-Minderungsziele ggü. 1990 bis
2030:
65%
2035:
-
2040:
Klimaneutralität
2045:
-
2050:
-
Anmerkungen
- jährlicher Klimabericht
- Einrichtung eines Koordinierungsstabs
- Förderprogramme müssen mit Klimaschutzzielen abgewogen werden(„Klimacheck“)
PV-Pflicht
- BayBO: PV-Pflicht ab 01.03.2023 für Gebäude, die ausschließlich gewerblicher oder industrieller Nutzung zu dienen bestimmt sind, oder ab 01.07.2023 für sonstige Nichtwohngebäude
Link zum Gesetz
Berlin
Landesklimaschutzgesetz:
vorhanden
Name des Gesetzes:
Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz
Amtliche Abkürzung:
EWG Bln
Jahr des Inkrafttretens:
2016
Letzte Novelle:
27. August 2021
THG-Minderungsziele ggü. 1990 bis
2030:
70%
2035:
-
2040:
90%
2045:
Klimaneutralität
2050:
-
Anmerkungen
- Steinkohleausstieg bis Ende 2030 (§18)
- zentrale Klimaschutzinstrumente: Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm BEK 2030, digitales Monitoring- und Informationssystem diBEK
PV-Pflicht
- SolarG: ab 01.01.2023 Solarpflicht für Neubauten und Bestandsgebäude bei wesentlichen Umbauten des Daches (Neubauten mind. 30 % ihrer Bruttodachfläche, Bestandsbauten mind. 30 % ihrer Nettodachfläche)
Link zum Gesetz
Brandenburg
Landesklimaschutzgesetz:
nicht vorhanden
Anmerkungen
- Klimaplan Brandenburg (5. März 2024): Klimaneutralität bis 2045, umfassendes Maßnahmenprogramm (103 Maßnahmen in 8 Handlungsfeldern)
PV-Pflicht
- BauO: ab 01.05.2024 für öffentlich oder gewerblich genutzte Gebäude auf mind. 50 % der Dachfläche (ab einer Dachfläche von 50 m²)
Bremen
Landesklimaschutzgesetz:
vorhanden
Name des Gesetzes:
Bremisches Klimaschutz- und Energiegesetz
Amtliche Abkürzung:
BremKEG
Jahr des Inkrafttretens:
2015
Letzte Novelle:
19. April 2023
THG-Minderungsziele ggü. 1990 bis
2030:
60%
2035:
-
2040:
95 % bis 2038
2045:
-
2050:
-
Anmerkungen
- Festlegung von Zwischenzielen, Strategien und Maßnahmen im Rahmen der Fortschreibung des Klimaschutz- und Energieprogramms
PV-Pflicht
- BremSolarG: ab 01.07.2025 PV-Pflicht auf mind. 50 % der Dachfläche von Neubauten
Link zum Gesetz
Hamburg
Landesklimaschutzgesetz:
vorhanden
Name des Gesetzes:
Hamburgisches Gesetz zum Schutz des Klimas
Amtliche Abkürzung:
HmbKliSchG
Jahr des Inkrafttretens:
1997
Letzte Novelle:
1. Januar 2024
THG-Minderungsziele ggü. 1990 bis
2030:
70%
2035:
-
2040:
-
2045:
98% (Netto-CO2-Neutralität)
2050:
-
Anmerkungen
- Kohleausstieg bis 2030 (§ 2)
- Sektorziele und Maßnahmen im Hamburger Klimaplan (§ 4)
PV-Pflicht
- PV-Anlagen auf Neubauten, die bereits seit dem 1. Januar 2023 verpflichtend sind, müssen ab 2024 mindestens 30 Prozent der Bruttodachfläche bedecken, ab 2027 kombinierte Nutzung von Dächern für Photovoltaik-Anlagen und Begrünung als Solargründach (§16)
Link zum Gesetz
Hessen
Landesklimaschutzgesetz:
vorhanden
Name des Gesetzes:
Hessisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels
Amtliche Abkürzung:
HKlimaG
Jahr des Inkrafttretens:
2023
Letzte Novelle:
-
THG-Minderungsziele ggü. 1990 bis
2030:
65%
2035:
-
2040:
88%
2045:
THG-Neutralität
2050:
nach 2050 negative THG-Emissionen
Anmerkungen
- konkrete Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen im Klimaplan Hessen
- Einführung Klimacheck und Monitoring
- Einberufung eines wissenschaftlichen Klimabeirats
PV-Pflicht
- keine Solarpflicht für private Wohngebäude
- Solarpflicht auf landeseigenen Gebäuden und Parkplätzen mit mehr als 50 Stellflächen
Link zum Gesetz
Mecklenburg-Vorpommern
Landesklimaschutzgesetz:
in Erarbeitung
Name des Gesetzes:
-
Amtliche Abkürzung:
-
Jahr des Inkrafttretens:
Entwurf 2021
Letzte Novelle:
-
THG-Minderungsziele ggü. 1990 bis
2030:
-
2035:
-
2040:
THG-Neutralität
2045:
-
2050:
-
Anmerkungen
- Gesetzesentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.10.2024
PV-Pflicht
- Solarpflicht auf landeseigenen Gebäuden und Parkplätzen mit mehr als 50 Stellflächen
Niedersachsen
Landesklimaschutzgesetz:
vorhanden
Name des Gesetzes:
Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels
Amtliche Abkürzung:
NKlimaG
Jahr des Inkrafttretens:
2020
Letzte Novelle:
12. Dezember 2023
THG-Minderungsziele ggü. 1990 bis
2030:
75%
2035:
90%
2040:
THG-Neutralität
2045:
-
2050:
-
Anmerkungen
- Alle Landkreise, kreisfreien Städte, die Landeshauptstadt Hannover, die Stadt Göttingen und die Region Hannover werden zur Einführung eines Klimaschutzmanagements verpflichtet (ab 01. Jan. 2026) (§ 18)
- Klimaschutzinstrumente: Niedersächsische Klimasch
PV-Pflicht
- Flächenziel für PV-Freiflächen auf 0,5 % der Landesfläche (§ 3)
- Auf Dächern mit einer Dachfläche von mehr als 50 m² müssen mind. 50 % der Dachfläche mit PV belegt sein (gilt für neue Dächer, nach Aufstockung, Anbau oder Erneuerung der Dachhaut), auf neue
Link zum Gesetz
Nordrhein-Westfalen
Landesklimaschutzgesetz:
vorhanden
Name des Gesetzes:
Gesetz zur Neufassung des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung:
-
Jahr des Inkrafttretens:
2013
Letzte Novelle:
08. Juli 2021 (ersetzt Gesetz von 2013)
THG-Minderungsziele ggü. 1990 bis
2030:
65%
2035:
-
2040:
88%
2045:
Klimaneutralität
2050:
-
Anmerkungen
- Kohleausstieg bis 2030
- Einführung Klimaschutz-Monitoring
- Verpflichtung zur Erstellung einer CO₂-Startbilanz in Kommunen
PV-Pflicht
- BauO: PV-Pflicht ab 01.01.2024 für Nichtwohngebäude, ab 01.01.2025 für Wohngebäude und ab 01.01.2026 auch bei vollständiger Erneuerung der Dachhaut eines Gebäudes (ab 50 m²)
Link zum Gesetz
Rheinland-Pfalz
Landesklimaschutzgesetz:
vorhanden
Name des Gesetzes:
Landesgesetz zur Förderung des Klimaschutzes
Amtliche Abkürzung:
LKSG
Jahr des Inkrafttretens:
2014
Letzte Novelle:
6. Oktober 2015
THG-Minderungsziele ggü. 1990 bis
2030:
-
2035:
-
2040:
-
2045:
-
2050:
Klimaneutralität
Anmerkungen
- neues Klimaschutzgesetz ist in Arbeit, dann THG-Neutralität ab 2040; wesentliche Ziele, Strategien und Maßnahmen zur Erreichung des Gesetzes im Klimaschutzkonzept
PV-Pflicht
- LSolarG: ab 01.01.2023 Solarpflicht für Gewerbebauten mit Dachfläche von mind. 100 m² (60 % der geeigneten Dachflächen); PV-Pflicht auch für neue, überdachte Parkflächen ab 50 Stellplätzen
Link zum Gesetz
Saarland
Landesklimaschutzgesetz:
vorhanden
Name des Gesetzes:
Gesetz Nr. 2107 zum Klimaschutz im Saarland (Saarländisches Klimaschutzgesetz)
Amtliche Abkürzung:
SKSG
Jahr des Inkrafttretens:
2023
Letzte Novelle:
-
THG-Minderungsziele ggü. 1990 bis
2030:
55%
2035:
-
2040:
-
2045:
CO₂-Neutralität
2050:
-
Anmerkungen
- Klimaschutzinstrumente: Klimaschutzkonzept, Monitoring, Klimaschutzbeirat, Koordinierungsstelle des Klimaministeriums
PV-Pflicht
- bisher keine PV-Pflicht, ist aber in Planung
Link zum Gesetz
Sachsen
Landesklimaschutzgesetz:
nicht vorhanden
Name des Gesetzes:
-
Amtliche Abkürzung:
-
Jahr des Inkrafttretens:
-
Letzte Novelle:
-
THG-Minderungsziele ggü. 1990 bis
2030:
-
2035:
-
2040:
-
2045:
-
2050:
-
Anmerkungen
- Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2021: Szenarien für Treibhausgasminderungspfade bis 2045 mit sektoralen Handlungsempfehlungen
PV-Pflicht
- keine
Sachsen-Anhalt
Landesklimaschutzgesetz:
nicht vorhanden
Name des Gesetzes:
-
Amtliche Abkürzung:
-
Jahr des Inkrafttretens:
-
Letzte Novelle:
-
THG-Minderungsziele ggü. 1990 bis
2030:
-
2035:
-
2040:
-
2045:
-
2050:
-
Anmerkungen
- Klima- und Energiekonzept (2019): 72 Maßnahmen (Anlehnung an Handlungsfelder des Klimaschutzplans 2050 der Bundesregierung)
PV-Pflicht
- keine
Schleswig-Holstein
Landesklimaschutzgesetz:
vorhanden
Name des Gesetzes:
Gesetz zur Energiewende und zum Klimaschutz in Schleswig-Holstein
Amtliche Abkürzung:
EWKG
Jahr des Inkrafttretens:
2017
Letzte Novelle:
17. Dezember 2021
THG-Minderungsziele ggü. 1990 bis
2030:
65%
2035:
-
2040:
Klimaneutralität
2045:
-
2050:
-
Anmerkungen
- mind. 45 TWh Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien an Land bis 2030
- neue Fassung ist in Arbeit
PV-Pflicht
- PV-Pflicht bei Neubau von Wohngebäuden und bei Parkplatzneubauten, -erweiterungen und -sanierungen ab 70 Stellplätzen
Link zum Gesetz
Thüringen
Landesklimaschutzgesetz:
vorhanden
Name des Gesetzes:
Thüringer Gesetz zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels
Amtliche Abkürzung:
ThürKlimaG
Jahr des Inkrafttretens:
2018
Letzte Novelle:
-
THG-Minderungsziele ggü. 1990 bis
2030:
60-70%
2035:
-
2040:
70-80%
2045:
-
2050:
95%
Anmerkungen
- Unterstützung für Wärme- und Klimaanpassungskonzepte von Kommunen
- regelmäßiges Monitoring
PV-Pflicht
- keine
Link zum Gesetz
Übersicht über relevante Gesetze für kommunale Verwaltungen auf EU- und Bundesebene (Auswahl)
Ebene: EU
EU-Gebäuderichtlinie (EPDB)
Relevanz: Nichtwohngebäude (Neubau und Bestand)
Detail: Emissionsfreie Neubauten ab 2028, Solaranlagen auf Bestandsgebäuden ab 2027, Sanierung der energieineffizientesten Gebäude bis 2030/2033, muss bis spätestens Mai 2026 in nationales Gesetz überführt werden.
Ebene: Bund
Grundgesetz (GG)
Relevanz: Planung und Entscheidungen in allen Verwaltungsprozessen
Detail: Artikel 20a verpflichtet den Staat zum Klimaschutz. Städte und Gemeinden sind angehalten, dies bei Planungen und Entscheidungen zu berücksichtigen.
Zeithorizont: Seit 1994, verstärkt seit 2021
Deutsches Klimaschutzgesetz (KSG)
Relevanz: Planung, Entscheidungen, Investition und Beschaffung
Detail: Berücksichtigung des Gesetzeszwecks und CO₂-Preis bei Investitionen
Zeithorizont: Seit 2019 bzw. 2021
Energieeffizienzgesetz (EnEfG)
Relevanz: Kommunales Energiemanagement
Detail: Jährliche Einsparung von 2 % des Endenergieverbrauchs, Einführung von Energiemanagementsystemen bis 2026
Zeithorizont: Seit 2024
Gebäudeenergiegesetz (GEG)
Relevanz: Nichtwohngebäude (Neubau und Heizungen)
Detail: Maximal 55 % Primärenergiebedarf im Vergleich zu Referenzgebäuden, mindestens 65 % erneuerbare Energien bei Heizungen
Zeithorizont: Seit 2020
Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz)
Relevanz: Strategische Planung der Energieversorgung kommunaler Liegenschaften
Detail: Erstellung eines kommunalen Wärmeplans bis 2026/2028 je nach Gemeindegröße
Landesklimaschutzgesetze
Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)
Relevanz: Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen
Detail: Umweltverträglichkeit der Produkte
Zeithorizont: Seit 2012
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)
Relevanz: Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen
Detail: Einhaltung menschenrechtlicher und umweltbezogener Sorgfaltspflichten
Zeithorizont: Seit 2023
Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz (SaubFahrzeugBeschG, CVD)
Relevanz: Fuhrpark, Beschaffung von Fahrzeugen
Detail: Quoten für die Anschaffung von sauberen Fahrzeugen (38,5 % bis 2025, 65 % von 2026 bis 2030)
Gibt es Fragen?
Haben Sie Fragen oder Anregungen zum Projekt Etappen-Rucksack ?
Kontaktieren Sie uns gern. Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.
Ilka Erfurt
Geschäftsführerin
Leipziger Institut für Energie GmbH
Telefon: 0341-22476219
E-Mail: ilka.erfurt@ie-leipzig.com
Marion Elle
Projektleiterin Energie & Klimaschutz
Leipziger Institut für Energie GmbH
Telefon: 0341-22476215
E-Mail: marion.elle@ie-leipzig.com
